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26.05.2023 - 03:27
Anne Schwedt
Ex-Präsident Medwedew: Konflikt könnte Jahrzehnte dauern
Wie die russische Nachrichtenagentur RIA berichtet, könnte der Krieg in der Ukraine nach Aussagen des russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew Jahrzehnte dauern. Wie Medwedew gegenüber der Agentur erklärt, könnte es„drei Jahre Waffenstillstand geben, dann wieder zwei Jahre Konflikt und dann wird sich alles wieder wiederholen." Der ehemalige Präsident und stellvertretender Vorsitzender von Putins Sicherheitsrat hat sich der Agentur zufolge im Rahmen eines Besuchs in Vietnam zum Thema geäußert.
26.05.2023 - 03:12
Sarah Sendner
Russland bringt Aufteilung der Ukraine mit der EU ins Gespräch
Russland wäre zu einem dauerhaftem Frieden in der Ukraine nach eigenen Angaben erst dann bereit, wenn es sich den Großteil des angegriffenen Nachbarlands einverleibt hat. Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates, Ex-Präsident Dmitri Medwedew, skizzierte am Donnerstag drei nach seiner Darstellung wahrscheinliche Szenarien für den Ausgang des Krieges. In der von ihm bevorzugten Variante würden westliche Regionen der Ukraine mehreren EU-Staaten zugeschlagen und die östlichen Russland, während die Einwohner der zentralen Gebiete für den Beitritt zu Russland stimmen.Bei diesem Ausgang „endet der Konflikt mit ausreichenden Garantien, dass er auf lange Sicht nicht wieder aufgenommen wird“, schrieb Medwedew im Online-Dienst Telegram. Wenn hingegen ein Teil der Ukraine der EU oder der Nato beitreten sollte, sei mit einem Wiederaufflammen der Kampfhandlungen zu rechnen, „mit der Gefahr, dass es schnell in einen vollwertigen dritten Weltkrieg übergehen kann“, behauptete der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.
Bei einem für Moskau nach Medwedews Worten „temporär“ annehmbaren Szenario würde die Ukraine vollständig zwischen EU-Ländern und Russland aufgeteilt, während in Europa eine ukrainische Exil-Regierung gebildet würde. Andere Varianten als diese drei seien nicht realistisch, behauptete Medwedew.
26.05.2023 - 02:19
Anne Schwedt
106 ukrainische Soldaten nach Gefangenenaustausch wieder in Ukraine
Dem ukrainische Präsident Wolodimir Selenski zufolge wurden 106 ukrainische Soldaten im Rahmen eines Gefangenenaustauschs zurück in die Ukraine geholt. Die Soldaten hätten zuvor in Bachmut gekämpft und galten als vermisst.„Aber wir haben sie gefunden. Wir haben sie nach Hause zurückgebracht. acht Offiziere, 98 Soldaten und Unteroffiziere", sagte Selenski in einer Videoansprache auf Twitter.
26.05.2023 - 01:04
Anne Schwedt
Russland droht erneut mit Ende von Getreideabkommen
Russland droht das bestehende Getreideabkommen über den sicheren Export aus drei ukrainischen Schwarzmeerhäfen in Kriegszeiten, nicht über den 17. Juli hinaus verlängern zu wollen. Für ein Fortbestehen des Abkommens müssten erst bestimmte Forderungen erfüllt werden, wie das russische Außenministerium erklärt. Konkret handelt es sich dabei um die Wiederinbetriebnahme einer Pipeline, die russisches Ammoniak zum ukrainischen Schwarzmeerhafen Pivdennyi transportiert, sowie die Wiederanbindung der russischen Landwirtschaftsbank Rosselkhozbank an das internationale Zahlungsnetzwerk SWIFT.
25.05.2023 - 23:25
Anne Schwedt
Selenski an Truppen: Mehr Kriegsgefangene für Austausch nehmen
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat seine Truppen aufgerufen, mehr russische Soldaten gefangen zu nehmen. „Jeder an der Front sollte daran denken: Je mehr russische Kriegsgefangene wir nehmen, desto mehr unserer Leute werden zurückkehren“, sagte Selenski in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag.
Er begrüßte einen Gefangenenaustausch am Donnerstag, bei dem 106 ukrainische Militärangehörige von der russischen Seite übergeben worden seien. Sie hätten im Gebiet der inzwischen fast völlig zerstörten Stadt Bachmut gekämpft, sagte Selenski. Darunter seien acht Offiziere. Viele der zurückgekehrten Militärs hätten zuvor als vermisst gegolten. Moskau behauptet seit dem Wochenende, Bachmut erobert zu haben. Kiew bestreitet dies.
Selenski machte keine Angaben dazu, wie viele Russen bei dem Austausch übergeben worden seien. Der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, veröffentlichte zuvor ein Video von einem Gefangenenaustausch. Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg in der Ukraine.
25.05.2023 - 23:21
Anne Schwedt
Lloyd's kassiert Zertifizierung für indische Öl-Tanker-Firma Gatik
Der Schiffdienstleister Lloyd's Register kündigt an, ab dem 3. Juni die Zertifizierung für 21 Schiffe des indischen Unternehmens Gatik Ship Management zurückzuziehen. In einer E-Mail an die Nachrichtenagentur Reuters wird auf die Sanktionen zum Handel mit russischem Öl verwiesen. Eine Gatik-Stellungnahme liegt nicht vor. Die Firma ist seit dem Beginn des Krieges zu einem wichtigen Transporteur für russisches Öl geworden. Konzerne wie Lloyd's bieten Dienste wie Seetauglichkeitsprüfungen und Zertifizierungen an, die für den Abschluss von Versicherungen und das Einlaufen in Häfen notwendig sind.
25.05.2023 - 19:53
Marc Renner
US-Generalstabschef: F-16-Kampfjets keine „Wunderwaffen“
Die der Ukraine in Aussicht gestellten F-16-Kampfjets sind nach den Worten von US-Generalstabschef Mark Milley keine „Wunderwaffen“. „Manchmal werden bestimmte Dinge mit dem Etikett versehen, dass dies oder jenes die Wunderwaffe sein wird. Es gibt keine Wunderwaffen“, sagte Milley nach Video-Beratungen der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land. Die Kampfjets des US-Typs F-16 seien dies nicht - und andere Waffen auch nicht.
US-Präsident Joe Biden hatte beim G7-Gipfel führender demokratischer Wirtschaftsmächte vergangene Woche in Japan den Weg dafür freigemacht, der Ukraine im Rahmen einer Koalition von Verbündeten F-16 zu liefern. Ukrainische Kampfpiloten sollen daran ausgebildet werden. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sagte, die Jets wären nicht nur eine Verstärkung zur Verteidigung seines Landes, sondern auch ein starkes Signal dafür, dass Russland mit seiner Aggression scheitern werde.
Milley bezeichnete die Entscheidung für die Kampfjets als „knallharte militärische Analyse“, bei der Kosten, Nutzen und Risiken berücksichtigt würden. Zu Beginn des russischen Angriffskriegs vor 15 Monaten habe die Ukraine anderes benötigt als jetzt. Der Bedarf auf dem Schlachtfeld ändere sich ständig. Daher entscheide man schrittweise über die Art der Militärhilfe. „Das wird nicht leichtfertig gemacht“, sagte der Generalstabschef.
25.05.2023 - 19:17
Anja Holtschneider
Lukaschenko: Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus begonnen
Russland hat nach Angaben des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko mit der Stationierung taktischer Atomwaffen in dem Nachbarland begonnen. Dies bestätigte Lukaschenko am Donnerstag in Moskau nach einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin. Auch Zahl der Waffen und Orte der Lagerung seien festgelegt worden. Details nannte Lukaschenko nicht. „Ich werde nicht über die Zahl und über die Stationierung reden“, sagte er.
Putin habe konkrete Entscheidungen getroffen und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, fügte der belarussische Machthaber hinzu. Damit seien mündliche Absprachen besiegelt worden. Die Waffen sollen nach früheren Angaben an der Grenze zu Polen stationiert werden. Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und hat mehrfach mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht.
Belarus erhält nach der freiwilligen Abgabe seiner Atomwaffen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nun erstmals seit den 1990ern Jahren wieder nukleare Raketen. Dazu ließ Lukaschenko die Verfassung ändern, so dass kein atomwaffenfreier Status mehr festgeschrieben ist.
25.05.2023 - 18:54
Anja Holtschneider
Ukraine: Im Zuge von Gefangenen-Austausch 106 Bachmut-Soldaten befreit
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben im Zuge eines Gefangenen-Austausches die Freilassung von 106 Soldaten erreicht. Die Soldaten, darunter acht Offiziere, seien bei Kämpfen Bachmut gefangen genommen worden, teilt Regierungsmitarbeiter Andrij Jermak mit. „Jeder einzelne von ihnen ist ein Held unseres Staates."
25.05.2023 - 18:46
Anja Holtschneider
Bundeswehr will an Nato-Ostflanke enger kooperieren
Zum Schutz der Nato-Ostflanke wollen sich die drei Führungsnationen der Nato-Gefechtsverbände im Baltikum enger mit den Streitkräften von Estland, Lettland und Litauen abstimmen. Darauf haben sich die Kommandeure der dort stationierten Nato-Bataillone mit militärischen Vertretern der baltischen Staaten am Donnerstag in Litauen verständigt. Deutschland gehört zusammen mit Großbritannien und Kanada zu den drei Führungsnationen. Die Bundeswehr ist vor allem in Litauen präsent.„Wir haben heute über einige Interessensgebiete gesprochen, die für uns alle gelten“, sagte der deutsche Generalmajor Harald Gante nach dem Treffen auf dem Stützpunkt Rukla. Demnach ging es um die Zusammenarbeit bei Schulungen und Militärübungen sowie die Bereiche Logistik und Infrastruktur.
25.05.2023 - 18:27
Anja Holtschneider
Söldner-Chef: 20.000 seiner Kämpfer bei Einnahme von Bachmut gestorben
Die russische Söldnergruppe Wagner hat ihrem Chef Jewgeni Prigoschin zufolge bei der Einnahme von Bachmut 20.000 Kämpfer verloren. Prigoschin gab die Zahl der Toten in einem Video bekannt, in dem er in Kampfausrüstung neben einem beschädigten Gebäude zu sehen ist. Nach seinen Angaben sollen bis zum 1. Juni die meisten Wagner-Mitglieder aus der durch monatelange Kämpfe zerstörten Stadt abziehen, um sie dem russischen Militär zu übergeben.
Die Ukraine bestreitet eine Einnahme Bachmuts durch russische Truppen.
25.05.2023 - 17:41
Anja Holtschneider
EU fordert von China konstruktive Rolle bei Friedensgesprächen
Die Europäische Kommission fordert nach einem Treffen des chinesischen Sondergesandten für die Ukraine, Li Hui, und einem hochrangingen EU-Diplomaten die Volksrepublik auf, bei den Friedensverhandlungen eine konstruktive Rolle zuspielen. China müsse sich als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrats die Prinzipien der territorialen Integrität und Unabhängigkeit in Erinnerung rufen, heißt es in einer Stellungnahme der Europäischen Union (EU). Die chinesischen Bemühungen um eine Schlichtung haben bislang keine erkennbaren Fortschritte gemacht. Li Hui will nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski in der vergangenen Woche Russland am Freitag besuchen.
25.05.2023 - 15:27
Anja Holtschneider
Russland weist fünf weitere schwedische Diplomaten aus
Russland weist nach Angaben des Außenministeriums in Moskau fünf schwedische Diplomaten aus. Außerdem müsse das schwedische Generalkonsulat in St. Petersburg ab 1. September seinen Betrieb einstellen, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Botschafterin Malena Mård sei über die Ausweisung informiert worden. Die Maßnahmen seien die Antwort auf die Ausweisung von fünf russischen Diplomaten in Schweden Ende April, hieß es.Moskau bewertete die Ausweisung seiner Diplomaten als „offen feindlichen Schritt vonseiten Stockholms“, der die ohnehin schlechten bilateralen Beziehungen weiter belastet habe. Es gebe eine „russenfeindliche Kampagne“ in Schweden, hieß es weiter.
Die schwedische Regierung bedauerte den russischenSchritt. Die Diplomaten seien in Russland normalen diplomatischen Tätigkeiten nachgegangen. Das Generalkonsulat in St. Petersburg sei eine treibende Kraft bei der zwischenmenschlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Schweden gewesen, erklärte Außenminister Tobias Billström. Die Entscheidung sei deshalb eine weitere Bestätigung für die negative politische Entwicklung in Russland und die internationale Isolation des Landes.
Neben Mård wurden auch der deutsche Botschafter Géza Andreas von Geyr und sein dänischer Kollege Jakob Henningsen ins Außenministerium einberufen. Moskau beklagte gegenüber den Diplomaten die angeblich verschleppten Ermittlungen zur Sprengung an den Ostsee-Pipelines Nordstream 1 und 2 im vergangenen Jahr.
25.05.2023 - 15:15
Anja Holtschneider
USA loben Deutschland für Ukraine-Militärhilfe
US-VerteidigungsministerLloyd Austin hat Deutschlands aufgestockte Militärhilfe für die Ukraine gelobt. Das Mitte Mai zugesagte Paket im Umfang vonetwa 2,7 Milliarden Euro„spiegeltdas Bestreben Deutschlands wider, den kurzfristigen Bedarf der Ukraine zu decken“ und sei gleichzeitig eine langfristigeInvestition, sagte Austin am Donnerstag zu Beginn eines virtuellenTreffens der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land.
Die Bundesregierung hatte der Ukraine das neue milliardenschwere Waffenpaket kurz vor einem Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski zugesagt. Unter anderem wurde die Lieferung von 20 weiteren Marder-Schützenpanzern, 30 Leopard-1-Panzern und vier Flugabwehrsystemen Iris-T SLM von der deutschen Rüstungsindustrie in Aussicht gestellt.
Austin sagte, die 54 Mitgliedsländer der Kontaktgruppe hätten der Ukraine zusammen bereits militärische Unterstützung im Umfang von etwa65Milliarden Dollar (mehr als 60 Milliarden Euro) bereitgestellt.
25.05.2023 - 14:12
Anja Holtschneider
EU: Mehr als 200 Milliarden Euro von Russlands Zentralbank blockiert
Wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in der EU derzeit Vermögenswerte und Reserven der russischen Zentralbank im Wert von mehr als 200 Milliarden Euro blockiert. Diese Zahl ergebe sich aus Meldungen aus den Mitgliedstaaten an die EU-Kommission, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag in Brüssel.
Die Blockade der Vermögenswerte der russischen Zentralbank ist Folge von im vergangenen Jahr erlassenen Sanktionen. So wurden alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven und Vermögenswerten der russischen Zentralbank untersagt. Infolgedessen hat die russische Zentralbank keinen Zugang mehr zu ihren bei Zentralbanken und privaten Institutionen in der EU verwahrten Vermögenswerten.
25.05.2023 - 13:57
Anja Holtschneider
EU setzt Zölle für Importe aus der Ukraine für weiteres Jahr aus
Die Europäische Union setzt die Handelsbeschränkungen für Importe aus der Ukraine für ein weiteres Jahr aus. Wie der EU-Rat der Mitgliedsländer über Twitter mitteilte, stimmten die für Handel zuständigen Minister der Verlängerung bei einem Treffen am Donnerstag zu. Ein von einigen osteuropäischen EU-Ländern vorgebrachtes Einfuhrverbot für Getreide aus der Ukraine war zuvor abgewendet worden. Die ukrainischen EU-Nachbarn Ungarn, Polen, Bulgarien, Rumänien und die Slowakei werden den Transit zulassen, den Inlandsverkauf von bestimmten Getreidesorten aus der Ukraine aber verbieten. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte die EU die Zölle und andere Beschränkungen im Juni 2022 für zunächst zwölf Monate aufgehoben. Dies hatte zuletzt aber zu Beschwerden bei den ukrainischen EU-Nachbarn geführt, weil dort die Preise für die heimischen Getreide-Landwirte unter Druck geraten sind.
25.05.2023 - 13:22
Anna Kipnis
Selenski-Berater: Ukrainische Gegenoffensive läuft schon seit Tagen
Die seit langem erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen hat nach Auskunft des ukrainischen Präsidentenberaters Mychajlo Podoljak begonnen. „Die Gegenoffensive läuft schon seit Tagen“, sagte er in einem Interview des italienischen Fernsehens am Mittwochabend. „Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen“, ergänzte Podoljak, ein Berater von Präsident Wolodimir Selenski, laut italienischer Übersetzung.
Zugleich bestritt er, dass Kiew an den Angriffen in der russischen Region Belgorod beteiligt sei. Russland und Kremlchef Wladimir Putin seien nicht mal in der Lage, ihr eigenes Territorium zu verteidigen, bemerkte Podolyak. Er meinte weiter: „Das, was in der Grenzregion passiert, ist ein Schock für Putin und wird zu seinem Ende führen.“
Der Berater sagte generell, dass die Ukraine russisches Gebiet nicht attackieren wolle. An die italienische Journalistin gerichtet sagte er: „Wir benutzen die Waffen, die ihr uns gegeben habt, um russische Stellungen in den von Moskau besetzten Gebieten zu zerstören, Donbass und Krim eingeschlossen.“ Falls F16-Kampfflugzeuge geliefert würden, könnte „endlich“ der Luftraum geschlossen werden, sagte Podolyak
25.05.2023 - 09:18
Anna Kipnis
Prigoschin: Wagner-Söldner beginnen Abzug aus Bachmut
Die russischen Wagner-Söldner haben nach Angaben ihres Chefs Jewgeni Prigoschin mit dem Abzug aus der ostukrainischen Frontstadt Bachmut begonnen. Das sagt Prigoschin in einem Video.
Prigoschin hatte kürzlich den Abzug seiner Söldner aus der Stadt vom 25. Mai bis 1. Juni angekündigt, nachdem er Bachmut für vollständig erobert erklärt hatte. Die Wagner-Söldner sollen demnach dann von regulären russischen Truppen ersetzt werden. Die Ukraine bestreitet, dass russische Truppen Bachmut vollständig eingenommen haben.
Wagner-Chef Prigoschin kündigt Rückzug russischer Truppen aus Bachmut an
25.05.2023 - 11:50
Anna Kipnis
25.05.2023 - 13:41
Anna Kipnis
Russland wirft Ukraine versuchten Anschlag auf Kernkraftwerke vor
Der Kreml wirft der Ukraine Anschlagspläne gegen Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor. „Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen unser Land an“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag. Damit kommentierte er Meldungen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer, die angeblich Hochspannungsleitungen zu Atomkraftwerken sprengen und damit die Nuklearanlagen außer Betrieb setzen wollten.
Nach Angaben des FSB gab es einen Sabotageversuch bereits vor dem 9. Mai, an dem Russland den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg begeht. Die Täter hätten versucht, rund 30 Hochspannungsleitungen zu sprengen, die zu Kernkraftwerken im Leningrader Gebiet um St. Petersburg und im Gebiet Twer 350 nördlich von Moskau führten. Dies sollte einen Ausfall der Atomreaktoren und eine Notabschaltung provozieren. Zwei verdächtige Ukrainer seien festgenommen, ein weiterer zur Fahndung ausgeschrieben worden.
Der FSB berichtet immer wieder über angeblich vereitelte Terroranschläge, die auf das Konto ukrainischer Saboteure gehen sollen. Moskau begann vor 15 Monaten seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und besetzte dabei unter anderem auch das Atomkraftwerk Saporischschja. Wegen der Kämpfe rund um die Anlage und mehrfachen Beschusses ist international die Sorge vor einem Atomunglück groß.